MITTELSTANDSVERBUND wirbt beim Wirtschaftsgipfel für langfristige Öffnungsstrategie

Berlin, 17.02.2021 – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) lud für den 16. Februar 2021 zu einem virtuellen Wirtschaftsgipfel mit über 40 Verbandsvertretern, um auf die anhaltende Kritik an verspäteten Hilfsprogrammen und fehlenden Perspektiven zur Wiedereröffnung zu reagieren. Daran nahm auch Präsident Eckhard Schwarzer als Vertreter des MITTELSTANDSVERBUNDES teil und brachte sich aktiv in den Austausch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation vieler mittelständischer Unternehmen gerade im Handel müsse es vordringliches Ziel der Politik sein, eine differenzierte, belastbare und praxistaugliche Perspektive zur Wiedereröffnung der geschlossenen Unternehmen aufzuzeigen.

Vor diesem Hintergrund betonte Präsident Schwarzer insbesondere, wie wichtig eine langfristige Orientierung bei der Erarbeitung einer Öffnungsstrategie sei. Zwar sei eine zeitnahe Wiedereröffnung im Sinne der unter massiven Umsatzeinbußen leidenden geschlossenen Unternehmen unbedingt anzustreben. Doch eine Rückkehr in den Lockdown infolge dann möglicherweise wieder ansteigender Zahlen müsse und könne durch geeignete flankierende Maßnahmen verhindert werden. Stattdessen müsse man lernen, mit dem Coronavirus zu leben, ohne das öffentliche Leben pauschal einzufrieren. „Wir können doch nicht bei jeder aufkommenden Mutante, von denen es noch viele geben wird, immer wieder den Lockdown verkünden“, so Schwarzer wörtlich.

DER MITTELSTANDSVERBUND fordert von der Politik vor diesem Hintergrund eine Öffnungsstrategie, die sich nicht ausschließlich an großflächigen Inzidenzwerten orientiert, sondern die Möglichkeit zur Öffnung z.B. von Geschäften von dem Vorliegen umfassender Hygienekonzepte und der Verfügbarkeit flächendeckender, unkompliziert zugänglicher Schnelltests für Kunden und Beschäftigte abhängig macht. So können bisher unentdeckte Infektionen schnell eingedämmt und die Ansteckung in Geschäften o.ä. weitestgehend verhindert werden.

Das BMWi zeigte sich gegenüber diesen Vorschlägen, die in ähnlicher Form auch von anderen Verbänden vorgebracht wurden, erfreulicherweise sehr aufgeschlossen. Dass nun zudem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Anpassung der Nationalen Teststrategie und die flächendeckende Durchführung von kostenlosen Schnelltests für Anfang März in Aussicht gestellt hat, bedeutet ebenfalls einen großen Schritt in die richtige Richtung. DER MITTELSTANDSVERBUND hatte die Notwendigkeit flächendeckender und regelmäßiger Testungen bereits seit Sommer 2020 immer wieder gegenüber der Politik hervorgehoben.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier kündigte im Rahmen des Wirtschaftsgipfels darüber hinaus an, in der nächsten Zeit gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden einen konkreten Vorschlag für eine differenzierte Strategie zur Öffnung der geschlossenen Unternehmen erarbeiten zu wollen. Dieser soll als Impuls auch vorab in die Abstimmungen von Bund und Ländern zu weiteren Öffnungsschritten eingespeist werden. DER MITTELSTANDSVERBUND hatte seine Bereitschaft zur Mitarbeit an einer solchen tragfähigen Strategie wiederholt angeboten und wird sich deshalb bereitwillig und konstruktiv daran beteiligen.