BranchenDialog Einrichten /-Innenausbau: Auf Tuchfühlung mit der EU

Brüssel, 09./10.11.2015 — Wie beeinflusst die europäische Gesetzgebung die Verbundgruppenszene? Welche aktuellen Themen beschäftigen Europa? Welche Rolle europäische Politik für den deutschen Mittelstand spielt, lernten die Geschäftsführer und Vorstände der Verbundgruppen aus den Bereichen Heimtextilien-, Tapeten-, Farben- und Holzverarbeitung am 9. und 10. November auf Einladung des MITTELSTANDSVERBUNDES in Brüssel kennen. Neben dem gewohnten Erfahrungsaustausch nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, wichtige Themen des kooperierenden Mittelstands direkt mit europäischen Akteuren zu diskutieren. Die Teilnehmer stießen dabei gerade durch Beispiele aus dem Verbundgruppenalltag auf offene Ohren bei den Experten der EU-Institutionen.

Europa ist in aller Munde

Tim Geier, Leiter des Brüsseler Büros des MITTELSTANDSVERBUNDES, informierte die Geschäftsführer und Vorstände über die aktuellen Entwicklungen in Brüssel und Berlin. Die von der Kommission im Mai vorgestellte Digitale Agenda, neue Ansätze im Europäischen Verbraucherrecht oder auch die Revision der bestehenden Vorschriften zur Energieeffizienz-Kennzeichnung – in vielen Bereichen werden derzeit für den Handel wichtige Dossiers vorbereitet.

In vielen Fällen muss DER MITTELSTANDSVERUND in seinen Lobbyaktivitäten auf einen gerechten Ausgleich zwischen dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts und den Interessen der Unternehmer hinweisen: Auch wenn EU-Gesetze vor allem für den grenzüberschreitenden Handel gedacht sind, so haben doch viele Vorschriften direkte Auswirkungen auf rein nationale Sachverhalte. Oftmals resultieren aus neuen EU-Rechtsakten zusätzliche bürokratische Lasten für die Unternehmen – auch wenn diese ausschließlich in Deutschland tätig werden.

Dass eine einheitliche Durchsetzung und Anwendung des europäischen Rechts in den Mitgliedstaaten unabdingbar ist, wurde den Teilnehmern des BrachenDialogs deutlich. Unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen (soweit diese auf EU-Recht beruhen) können ansonsten zu Standortnachteilen in den Ländern führen, die das EU-Recht strikt um- und durchsetzen.

Meisterpflicht durch die EU beschnitten- oder doch nicht?

Dass nicht alles "Unheil" aus Brüssel kommt, vermittelte den Teilnehmern die Expertin für die grenzüberschreitende Dienstleistungen aus der Europäischen Kommission, Barbara van Liedekerke. Viele Diskussionen – wie etwa die Novellierung der Handwerksordnung, die im Jahre 2004 stattfand und zu einer Befreiung vieler Berufsgruppen von dem sogenannten "Meisterzwang" führten, wurden zwar in Brüssel angestoßen, jedoch völlig eigenständig durch den deutschen Gesetzgeber veranlasst.

Die Auswirkungen und möglichen Lehren gerade aus der Novellierung der Handwerksnovelle stellten die Teilnehmer des BrachenDialogs gegenüber der Kommissionsvertreterin eindrucksvoll vor. Ihr Petitum dabei: Eine konsequente Gewährleistung der Dienstleistungsfreiheit in der EU darf nicht zu einer Minderung der Qualität der angebotenen Dienstleistungen führen. Besonderes Augenmerk müsse auch auf duale Ausbildung als Garant für hochwertige Dienstleistungen gelegt werden. Deshalb stieß der Vorschlag über einen weiteren Dialog in der Heimtex-Branche bei van Liedekerke auf großes Interesse.

Nationale Stricke

In einer anschließenden Fragerunde beantwortete Anna-Sophie Bigot, Referentin der Wirtschaftsabteilung, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, die Fragen der Verbundgruppenvertretern aus den Branchen Tapeten, Farben, Heimtextilien und Bodenbeläge.

Auch hier zeigte sich: Viele Entscheidungen aus Brüssel haben eine nationale Prägung. Durch den Rat der EU, der durch die jeweiligen Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten besetzt wird, nehmen die nationalen Regierungen erheblichen Einfluss auf die EU-Politik. Die Aufgabe der Ständigen Vertretung hierbei: Die Vorbereitung der Dossiers auf Arbeitsebene.

Aktuelles aus den Branchen und den Verbundgruppen

Neben europapolitischen Themen diskutierte die Runde außerdem die aktuellen Herausforderungen der Heimtextilien-, Tapeten-, Farben- und Holzverarbeitung, so u.a.:

• Kooperation der Kooperationen
• Gewinnung von Auszubildenden
• Bildungsnetzwerk
• Artikelstammdatenpflege- welche Lösungen sind machbar?
• Lieferantenmanagement und Vertragsgestaltungen

Ein anschließender Rundgang durch das Parlamentarium und die Brüsseler Altstadt bei Nacht rundeten den BranchenDialog ab. Alle Teilnehmer waren sich einig: Brüssel ist eine gute Adresse für Veranstaltungen der Verbundgruppen und unser Mann in Brüssel, Tim Geier, hilft gerne bei der Navigation.

Der nächste BranchenDialog Einrichten/-Innenausbau wird im März 2016 zu einer Kurzsitzung in Frankfurt am Main zusammenkommen.